Neue Infos für Kommunen zur WLAN-Förderung der EU

Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig macht die Kommunen in seinem Wahlkreis darauf aufmerksam, dass die EU ein neues Infoportal zum geplanten WLAN-Förderprogramm eröffnet hat. Hier finden Vertreter von Städten und Gemeinden erste Informationen zu der Ausschreibung „WiFi4EU“, die Ende 2017/Anfang 2018 starten soll. „Mindestens 6.000 bis 8.000 Kommunen werden gefördert, um an öffentlichen Orten einen kostenfreien leistungsfähigen Internetzugang anzubieten“, so Knoerig, der in der letzten Wahlperiode des Bundestages das deutsche Gesetz zu freiem WLAN unterzeichnet hat. „Bis zum Jahr 2020 steht dafür ein Gesamtbudget von 120 Millionen Euro zur Verfügung. Geeignet sind z.B. Parks und große Plätze sowie öffentliche Gebäude wie Rathäuser, Bibliotheken, Bahnhöfe, Museen, Gesundheitszentren und Krankenhäuser.“

Im Rahmen der EU-Initiative werden Ausrüstung und Installation der Hotspots finanziert. Die öffentlichen Stellen wie Gemeindeverwaltungen müssen die Kosten der Internetverbindung und Wartung für mindestens drei Jahre übernehmen. Bereits bestehende öffentliche Netze können an die WiFi4EU-Hotspots angebunden werden. Diese erhalten ein einheitliches Authentifizierungssystem, so dass die Nutzer nach erstmaliger Anmeldung an jedem dazugehörigen Hotspot in Europa Zugang haben. Die Kommunen sollen ergänzend eigene Apps für digitale Dienste wie E-Government, E-Health und E-Tourismus entwickeln.

Das Bewerbungsverfahren soll einfach und unbürokratisch ablaufen, u.a. durch Online-Anmeldung und Zahlung mit Gutscheinen. Jeder EU-Mitgliedsstaat erhält eine bestimmt Anzahl von Gutscheinen, damit eine geografisch ausgewogene Verteilung erfolgt. „Entscheidend ist, dass die Projekte nach dem Windhundverfahren ausgewählt werden“, hebt Knoerig hervor. Er rät allen interessierten Kommunen, sich über das EU-Portal auf dem Laufenden zu halten: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/wifi4eu-kostenloses-wlan-fur-alle

„Das WLAN-Förderprogramm gehört zu den neuen EU-Aktivitäten im Telekommunikationsbereich“, erklärt der Abgeordnete. „Es soll voraussichtlich um weitere 25 bis 50 Millionen Euro aufgestockt werden. Um Europas Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, hat die EU-Kommission auch die Strategie für den digitalen Binnenmarkt überarbeitet und bereits die Roaming-Gebühren abgeschafft. Ab 2018 sollen EU-Bürger abonnierte Online-Inhalte wie E-Books, Filme und Musik auch auf Reisen in andere Mitgliedsstaaten nutzen können. Ebenso wird die Entwicklung von 5G-Netzen und neuen Onlinediensten vorbereitet.“