1 Jahr unionsgeführte Bundesregierung: Das haben wir für die Mobilität erreicht

Wir stärken den Bereich Mobilität und treiben ihn weiter technologieoffen an. Folgende Punkte wurden in den letzten 12 Monaten bereits umgesetzt oder auf den Weg gebracht:

• Auf beharrlichen Druck der Union hin setzt sich die Bundesregierung auf EU-Ebene dafür ein, dass 2035 ergänzende Übergangstechnologien wie Plug-In-Hybrid-Fahrzeuge (PHEV), Elektrofahrzeuge mit Range-Extendern (EREV) und hocheffiziente Verbrenner zugelassen werden können und die Regulierung entsprechend angepasst wird. Das hilft der heimischen Automobilwirtschaft, einem der wichtigsten Wirtschaftszweige Deutschlands. Gleichzeitig bleibt die Elektromobilität weiterhin ein zentraler Baustein. Damit das E-Auto erschwinglich wird, fördern wir insbesondere Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen beim Kauf und Leasing von reinen Elektro- und Plug-in-Hybrid-Fahrzeugen. Zudem haben wir die Kfz-Steuerbefreiung für E-Autos sowie die Mautbefreiung von emissionsfreien LKWs verlängert.

• Wir stärken den Schienenverkehr und den ÖPNV: Mit einer umfassenden Bahnreform, die den Konzern vom Kopf auf die Füße stellt, soll die Bahn wieder zu einem verlässlichen Verkehrsmittel werden. Zudem haben wir die Finanzierung des Deutschlandtickets für die nächsten Jahre gesichert. Wir haben gesetzlich den Anstieg der Trassenpreise, die die Eisenbahnverkehrsunternehmen für die Nutzung der Schienenwege bezahlen müssen, abgemildert.

• Zur Stärkung des Luftverkehrsstandorts Deutschland haben wir die Umsetzung eines umfangreichen Maßnahmenpakets gestartet. Wir haben die nationale PtL-Quote abgeschafft, die Luftverkehrsteuer wird zum 1. Juli 2026 auf das gesetzliche Niveau vor der Erhöhung im Jahr 2024 gesenkt. Die  Flugsicherungsgebühren werden bis 2029 sinken. Mit unseren Maßnahmen unterstützen wir unsere großen Flughäfen, aber auch die Regionalflughäfen.

• Mit dem verabschiedeten Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungsquote sorgen wir für mehr Klimaschutz im Verkehrssektor und schaffen Planungssicherheit für die Inverkehrbringer von Kraftstoffen. Im Sinne der Technologieoffenheit sorgen wir durch einen breiten Mix an Erfüllungsoptionen für marktwirtschaftliche Anreize, um Kraftstoffe CO2-ärmer zu machen.

• Wir treiben die Digitalisierung im Verkehrsbereich voran. Mit dem digitalen Fahrzeug- und Führerschein können die Papiere zukünftig bequem auf dem Handy mitgeführt werden.