1 Jahr unionsgeführte Bundesregierung: Das haben wir für unsere Verteidigung erreicht

In den letzten zwölf Monaten haben wir unsere Wehrhaftigkeit und unsere Bundeswehr gestärkt:

• Der Neue Wehrdienst wurde eingeführt. Männer werden künftig zur Musterung verpflichtet. Mit einem verbindlichen Aufwuchspfad mit halbjähriger Berichtspflicht an den Bundestag schaffen wir Verbindlichkeit beim personellen Aufwuchs der Bundeswehr. Nur wenn das nicht reicht, brauchen wir die Wehrpflicht.

• Wir fördern die militärische Sicherheit: Mit einem entsprechenden Artikelgesetz haben wir Schutz und Resilienz der Bundeswehr gestärkt – gegen Spionage, Sabotage, Extremismus und Cyberangriffe – und beschleunigen Sicherheitsüberprüfungen und Sabotageschutz.

• Wir haben 2025 insgesamt 79 Mrd. Euro für unsere Verteidigung ausgegeben. In 2026 sind 108 Mrd. Euro ausgebracht. Von 2026 bis 2030 kommen wir auf rund 730 Mrd. Euro, davon 593 Mrd. Euro aus der Bereichsausnahme. Eine beispiellose Anstrengung zur Sicherstellung unserer Verteidigungsfähigkeit. Wir rüsten nicht nur aus, wir rüsten auf, um unser Land zu schützen.

• Die Beschaffung der Bundeswehr läuft auf Hochtouren. Wir haben im Jahr 2025 mehr als 100 Großprojekte bewilligt.

• Wir haben den Nationalen Sicherheitsrat geschaffen. Er bündelt die sicherheitspolitischen Kompetenzen an der Schnittstelle zwischen innerer, äußerer, wirtschaftlicher und digitaler Sicherheit.

• Die Koalition hat die erste Weltraumsicherheitsstrategie beschlossen. Damit schaffen wir das strategische Fundament, um unsere zivile und militärische Handlungsfähigkeit im Weltall dauerhaft zu sichern.

• Das Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz der Bundeswehr wurde beschlossen, damit die Bundeswehr schneller ertüchtigt werden kann.