2,5 Mio. Euro für Klimaschutz im Wahlkreis: Zuschüsse für Radwege, Schwimmbadpumpen etc.

Fast 2,5 Millionen Euro für Klimaschutz in heimischen Kommunen: Mit dieser Gesamtsumme hat der Bund in den vergangenen zehn Jahren 75 Projekte im Wahlkreis Diepholz/Nienburg I gefördert. „Über die Kommunalrichtlinie im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative werden seit 2009 alljährlich örtliche Vorhaben bezuschusst“, berichtet Knoerig. „Zum Jahresanfang hat das Bundesumweltministerium das Förderangebot neuen technologischen Entwicklungen angepasst und erheblich erweitert.“ So können Kommunen nun z.B. im Abfallbereich moderne Anlagen fördern lassen, die den Austritt von Methangasen verhindern und das gewonnene Gas zur Energieversorgung nutzen.

Erweitert wurden zudem die Fördermöglichkeiten zur Verbesserung der Rad-verkehrsinfrastruktur: Bezuschusst werden hier u.a. die Einrichtung von Fahrradparkhäusern und Abstellanlagen sowie der Bau neuer Radwege. In Schwimmbädern können Kommunen den Austausch nicht regelbarer Pumpen gegen regelbare Hocheffizienzpumpen für das Beckenwasser fördern lassen. Auch der Austausch von Elektrogeräten in Kitas sowie Schul- und Lehrküchen oder Fach- und Technikräumen wird unterstützt. Weitere Förderschwerpunkte: klimafreundliche Maßnahmen in den Bereichen Abwasser und Trinkwasser, intelligente Verkehrssteuerung, kommunales Energie- und Umweltmanagement.

Die Ausschreibung richtet sich u.a. an Kommunen, Unternehmen, Kitas, Schulen, Hochschulen, Religionsgemeinschaften, kulturelle Einrichtungen, Werkstätten für behinderte Menschen, Sportvereine und ÖPNV-Aufgabenträger. Ein „Förderlotse“ auf www.klimaschutz.de/kommunalrichtlinie hilft dabei, die jeweils geeigneten Angebote zu finden. Kitas, Schulen, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Jugendwerkstätten sowie Sportstätten erhalten z.T. eine um fünf Prozent-punkte erhöhte Förderquote, wobei die allgemeinen prozentualen Zuschüsse für die verschiedenen Schwerpunkte unterschiedlich hoch sind.

Das aktuelle Antragsfenster ist bis 30. September 2019 geöffnet. In 2020 soll es zwei weitere Aufrufe geben. Im Wahlkreis wurde bisher vor allem die energieeffiziente Sanierung der Straßenbeleuchtung sowie der Innen- und Außenbeleuchtung öffentlicher Gebäude wie Schulen und Sporthallen gefördert. Knoerig, Mitglied in der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Über 600 Mio. Euro wurden schon bundesweit bis Ende 2018 an Zuschüssen bewilligt.“