Ampel-Koalition lenkt bei Ganztagsbetreuung ein - Knoerig: „Opposition wirkt!“

Die Ampel-Koalition hat nun beim beschleunigten Infrastrukturausbau für die Ganztagsbetreuung eingelenkt. Ein Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, der ermöglicht, dass bereits begonnene Projekte zum Ausbau von Grundschulen auch im neuen Jahr weiterhin gefördert werden, wurde heute im Deutschen Bundestag verabschiedet. Ein entsprechender Antrag der Fraktion von CDU und CSU wurde im November noch abgelehnt. „Es ist gut und richtig, dass die Ampel jetzt einlenkt und nachbessert. Allerdings wäre es besser gewesen, bereits im November dem Antrag der Union zuzustimmen", beschreibt der Abgeordnete für den Wahlkreis Diepholz/ Nienburg I, Axel Knoerig (CDU), die Lage.

Parlamentarier Knoerig zeigt sich erleichtert, dass die Fristverlängerung noch umgesetzt werden konnte: „Dass die Ampel jetzt die Forderung der Union aufnimmt und umsetzt, freut mich, aber das lange Zögern und das Abwarten der Koalition hat bereits viel Vertrauen in den Kommunen zerstört. Wir erfüllen in diesen Tagen unseren Auftrag als konstruktive Opposition, indem wir die Regierungsarbeit verbessern und nicht nur meckern. Deshalb haben wir dem in der Sache richtigen Vorhaben der Regierung auch zugestimmt.“

Zum Hintergrund: Im Rahmen der Corona-Soforthilfen Ende 2020 wurden insgesamt 750 Millionen Euro Investitionsmittel zur Verfügung gestellt, um an Schulen die baulichen Voraussetzungen für die Ganztagsbetreuung von Grundschülern voranzubringen. Im Wahlkreis Diepholz/Nienburg I wurden für elf Schulen Fördermittel in einer Gesamthöhe von 1,7 Millionen Euro bewilligt. Derzeit erschweren aber Lieferengpässe und Rohstoffmangel einen schnellen Abschluss vieler Projekte.

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