Bioenergie bleibt ein Ampel-Stiefkind
In dieser Woche wurde der Antrag unserer CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Titel „Bioenergie eine klare Zukunftsperspektive geben und bestehende Hemmnisse beseitigen“ abschließend im Parlament beraten. Die Bundesregierung behandelt die Bioenergie in unseren Augen weiterhin stiefmütterlich, weshalb wir 23 Verbesserungsvorschläge eingebracht haben, damit diese Energiequelle bei der Kommunalen Wärmeplanung in den Fokus rückt.
Die Landwirte aus meinem Wahlkreis, in dem mehr als 100 Biogasanlagen stehen, warten sehnsüchtig auf Impulse aus der Regierung. Es braucht mehr Anreize und bessere Rahmenbedingungen für die Umrüstungen von Biogasanlagen auf eine flexible Fahrweise. Erst vor kurzem habe ich mir ein Bild von einer solchen Anlage auf dem Hof von Matthias Stelloh in Bahrenborstel (s. Foto) machen dürfen.
Unser Antrag greift die Sorgen und Nöte der Branche auf, was in der öffentlichen Anhörung ebenfalls deutlich geworden ist. Umso bitterer, dass die Ampel-Parteien den Antrag abgelehnt haben - und das vor dem Hintergrund, dass Bundesminister Habeck selbst Mitte August ein „umfassendes Biomassepaket“ angekündigt hat. Bisher sind das aber nicht mehr als warme Worte, weswegen wir als Union das Thema weiter vorantreiben werden.
Den gesamten Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist nachzulesen unter https://dserver.bundestag.de/btd/20/097/2009739.pdf.