Bundeshilfen für öff. Infrastruktur: 7,2 Mio. Euro an Kommunen ausgezahlt

Rund 9,7 Millionen Euro stehen heimischen Kommunen an zusätzlichen Bundesmitteln für Investitionen in die öffentliche Infrastruktur zur Verfügung. Wie der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete in einer Pressemitteilung erläutert, wurden inzwischen rund 7,24 Millionen Euro an die Städte, (Samt-) Gemeinden und den Landkreis Diepholz ausgezahlt. Insgesamt wurden bislang 33 Projekte im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderprogramms (KIP) bezuschusst, das insbesondere Sanierungen von Schulen unterstützt.

Wie eine Anfrage Knoerigs zum Stand der Wahlkreis-Projekte an das für die Umsetzung zuständige Landesministerium ergeben hat, wurden im vergangenen halben Jahr Auszahlungen für folgende Vorhaben getätigt: energetische Sanierungen der Schulturnhalle Diepholz und der Heizung des Gymnasiums Sulingen (beide Projekte erfolgten über den Landkreis) sowie der Heizung und Beleuchtung der Sporthalle Bahrenborstel (Samtgemeinde Kirchdorf), Austausch der Fenster der Kita „Ratz und Rübe“ und Anschaffung eines Mähroboters für den Sportplatz Groß Lessen (beide Stadt Sulingen), Sanierungen des Altbauflurs der Grundschule Scholen (Samtgemeinde Schwaförden) sowie der Schulsporthalle Bramstedt (Stadt Bassum) und Fassadensanierung der Oberschule in der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen.

„Insgesamt stehen Bundesmittel in Höhe von sieben Milliarden Euro bereit“, erklärt Knoerig Mitglied der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Die Förderquote beträgt bis zu 90 Prozent. Wichtig ist, dass alle antragberechtigten Kommunen auch rechtzeitig die zur Verfügung stehenden Mittel zu 100 Prozent abrufen. Aufgrund von Engpässen in den kommunalen Bauverwaltungen und in der Bauwirtschaft wurden die Förderzeiträume für beide Programmschwerpunkte gerade um jeweils ein Jahr verlängert.“ Damit können Vorhaben für das KIP I (Infrastrukturmaßnahmen, z.B. Städtebau, Lärmschutz, frühkindliche Einrichtungen) nun bis Ende 2021 beantragt werden. Der Förderzeitraum für das KIP II (Schulprogramm für Umbauten und Erweiterungen von Bildungseinrichtungen) läuft bis Ende 2023.