Bundestagsrede: "Was macht der Landkreis Diepholz beim Netzausbau sehr richtig?"
„Mehr Tempo auf der Datenautobahn“ hat der heimische CDU-Abgeordnete Axel Knoerig in seiner gestrigen Bundestagsrede gefordert. Er machte dabei auf die lückenhafte Internet- und Mobilfunkabdeckung im ländlichen Raum aufmerksam: „Es kann nicht sein, dass viele Bürger in meinem Wahlkreis Diepholz/Nienburg I in Niedersachsen immer noch auf eine leistungsfähige Netzanbindung warten. Das muss doch heute selbstverständlich sein!“
Wie Knoerig in seinem Redebeitrag für die CDU/CSU zum Thema „Chancen der Digitalisierung“ ausführte, sieht er vor allem die Netzanbieter in der Pflicht, 100 Prozent der Fläche zu versorgen. Derzeit plane die Bundesnetzagentur etwa beim Mobilfunk weiter eine Versorgung von 90 bis 98 Prozent der Haushalte. Als Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Bundestages hielt er dazu fest: „Wenn das so festgeschrieben wird, sind wieder ganze Dörfer außen vor. Und das darf politisch in keiner Weise mitgetragen werden!“
Knoerig nannte in der Debatte seinen Wahlkreis als vorbildliches Beispiel, wie man den Netzausbau auf kommunaler Ebene zusätzlich vorantreiben könne: „In meinem Heimatkreis Diepholz haben wir richtig angesetzt: Indem wir flächig geprüft haben, wo Funklöcher und weiße Breitbandflecken sind. Das muss jeder Landkreis machen und Druck auf die Bundesnetzagentur ausüben. (…) Nur so kann der Flickenteppich endlich gestopft werden!“
Der Abgeordnete mahnte zudem die Politik an, endlich die digitale Verwaltung (Stichwort E-Government) voranzubringen, die eigentlich Schrittmacher der Entwicklung sein sollte. Er forderte eine vom Bund koordinierte Zusammenarbeit mit einem festen Zeitrahmen für die Umsetzung. Als Beispiel brachte er ein digitales Bürgerkonto, über das jeder Verwaltungsanliegen mit Bund, Ländern und Kommunen zentral erledigen könnte.
Abschließend setzte der Wirtschaftspolitiker auf drei wichtige Komponenten für die neue Digitalisierungsstrategie des Bundes: 1. eine Zusammenarbeit im europäischen Rahmen, um gegen die USA und Asien im Wettbewerb zu bestehen, 2. ein digitalisierter Mittelstand, der in regionalen Kompetenzzentren passgenaue Unterstützung bekommt, und 3. eine technologische Infrastruktur, die jedes Dorf erfasst und dem digitalen Wandel auch in Zukunft standhält. Knoerig betonte: „Dabei müssen wir aber auch die Menschen gut mitnehmen!“
Das Video der Rede finden Sie auf www.bundestag.de/mediathek?videoid=7198004#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTk4MDA0&mod=mediathek. Foto: www.bundestag.de