Bundestagsrede zu Mobilfunk: Auf Funklöcher in Wehrbleck hingewiesen
In der letzten Woche wurde die 5. Änderung des Telekommunikationsgesetzes im Bundestag beschlossen. In seiner live übertragenen Plenarrede berichtete der heimische Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig über ein Treffen mit Netzbetreibern in Wehrbleck vor zwei Jahren.
„Damals zeigte der Praxistest in der Gaststätte Lüdemann, dass keiner der Netzbetreiber Empfang hatte. Bis heute ist dort die Mobilfunkversorgung mangelhaft. Daher werden wir eine Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft auf den Weg bringen, die solche weißen Flecken wie in Wehrbleck schließen kann“, erklärt Knoerig.
Einige Verbesserungen für die Mobilfunkversorgung konnten mit der in der letzten Woche beschlossenen Änderung des Telekommunikationsgesetzes bereits erreicht werden: „So haben wir den Netzbetreibern höhere Transparenzpflichten auferlegt. Die Bundesnetzagentur darf künftig Daten zur tatsächlichen standortbezogenen Netzabdeckung erheben und diese auf ihrer Website veröffentlichen. Ferner kann sie höhere Bußgelder verhängen, wenn die Netzbetreiber die Versorgungsauflagen nicht rechtzeitig erfüllen“, teilt Knoerig als Berichterstatter für die Telekommunikation im Wirtschaftsausschuss mit.
„Diese Regelungen kommen gerade dem ländlichen Raum zugute: Denn mit einheitlichen und aktuellen Informationen zur Netzabdeckung können die unterversorgten Gebiete leichter identifiziert und den Netzbetreibern die Gebiete mit Handlungsbedarf aufgezeigt werden. Die empfindlicheren Bußgelder werden dabei helfen, dass die Netzbetreiber die Versorgungsauflagen erfüllen. Denn es darf nicht wirtschaftlicher sein, Bußgelder zu zahlen als auszubauen“, macht Knoerig deutlich.
„Auch für die Gebiete, in denen nur ein Netzbetreiber vor Ort ist, haben wir einen Passus in die Gesetzes-Begründung eingefügt. Für diesen Punkt habe ich mich stark gemacht. Die Kooperation zwischen Netzbetreibern soll bald verpflichtend vorgeschrieben werden“, so Knoerig. Der Abgeordnete hatte im Herbst 2018 eine Mobilfunk-Initiative für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land sowie die flächendeckende digitale Versorgung gestartet, an der sich 128 Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU-Fraktion beteiligt haben.
Video der Rede zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes:
Foto: www.bundestag.de