CDU/CSU-Bundestagsfraktion präsentiert Halbzeitbilanz "Deutschland kann es besser"

Deutschland und die Region um Diepholz und Nienburg befinden sich in schwierigen Zeiten. Inflation, Rezession und Wohnungsnot stellen Wirtschaft und Gesellschaft vor große Herausforderungen. Wir erleben eine neue Migrationskrise. Der Klimawandel verlangt nach technologieoffenen Antworten.

Leider hat die Ampel den Ernst der Lage nicht erkannt. Vielstimmigkeit, Unprofessionalität und über die Medien ausgetragener Dauerstreit bestimmen das Bild der Regierung – vom Bundeskanzler gibt es keine Führung, von einer „Modernisierungskoalition“ ist nichts mehr zu erkennen. Stattdessen kassiert die Ampel ein historisches Urteil vom Bundesverfassungsgericht, dass ihr Umgang mit dem Staatshaushalt verfassungswidrig ist. Zum Jahresende zieht sie schließlich noch die Wut unserer Landwirte auf sich, denen Steuerentlastungen künftig verwehrt bleiben sollen.

Nachdem ich in den vergangenen Wochen schon einen persönlichen Blick auf die vergangenen zwei Jahre, also die erste Hälfte der aktuellen Legislaturperiode, gelegt habe, präsentiert nun auch die Union in ihrer Halbzeitbilanz Ideen, wie Deutschland und unsere Heimat besser werden können. Dazu hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu allen wichtigen Politikbereichen eine große Zahl an eigenen Vorschlägen erarbeitet.

Wir lenken den Blick auf unsere konstruktive parlamentarische Arbeit. Wir haben zu allen wichtigen Politikbereichen eine große Zahl an eigenen Vorschlägen erarbeitet. In der Asyl- und Flüchtlingspolitik wollen wir Humanität und Ordnung wieder in Einklang bringen. Wir haben aufgezeigt, wie sich illegale Migration wirksam begrenzen lässt. Wir haben dargelegt, wie die Wärmewende technologieoffen, sozialverträglich und marktwirtschaftlich gelingt. Wir fordern eine hervorragende Ausstattung für die Bundeswehr, um Deutschlands Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit herzustellen. Und im Sinne nachfolgender Generationen achten wir wie keine andere Fraktion auf nachhaltige Finanzen. 

Wir werden diese Arbeit auch in den kommenden zwei Jahren fortsetzen und damit zeigen: Deutschland kann es besser!

Die Bilanz ist HIER abrufbar. Schauen Sie doch mal rein!

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