CDU/CSU-Bundestagsfraktion um Knoerig setzt sich für Sicherstellung der Arzneimittelversorgung ein

Bereits im vergangenen Herbst und Winter gab es regelmäßige Berichte über Lieferengpässe bei Arzneimitteln, insbesondere bei Kinderarzneimitteln. Auch in diesem Winter warnt der pharmazeutische Großhandel bereits, dass bei 85 Prozent der für die laufende Herbst-/Wintersaison dringend benötigten Arzneimittel die derzeit verfügbaren Bestände keine zwei Wochen reichen werden. Gleichzeitig hat uns die erste Erkältungswelle in diesem Herbst schon frühzeitig erreicht. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion um den Abgeordneten des Wahlkreises Diepholz/Nienburg I, Axel Knoerig, hat daher den Antrag „Arzneimittelversorgung sicherstellen – Versorgungssicherheit gewährleisten“ erarbeitet, der am vergangenen Freitag erstmalig im Deutschen Bundestag beraten wurde.

Wie von der Union befürchtet, hat das von der Ampel im Juni 2023 beschlossene Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) zu keiner Entspannung der Situation geführt. Viele der darin enthaltenen Maßnahmen sind nur halbherzig oder wirken sogar kontraproduktiv. Das Problem der Lieferengpässe wird nur durch eine andere Preispolitik und durch die Veränderung von Lieferketten zu lösen sein. 

Zuvorderst muss allerdings der Dialog zwischen den Beteiligten wieder in Gang gebracht werden. Deshalb befürworten Knoerig und seine Fraktionskollegen eine Wiederaufnahme des Pharmadialogs, um tragfähige Maßnahmen gegen die Arzneimittelknappheit zu schaffen. „Ein besonderer Schwerpunkt muss bei diesen Anstrengungen auf der Versorgung mit Kinderarzneimitteln liegen“, betont Knoerig. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) wollen CDU/CSU ertüchtigen, um ein kontinuierliches Monitoring von Lieferengpässen zu ermöglichen. Auch müssen die aktuellen Beratungen auf europäischer Ebene intensiver genutzt werden, die Wirkstoff- und Arzneimittelproduktion in Europa zu stärken und ein EU-weites Frühwarnsystem für Lieferengpässe zu etablieren. 

„Tragende Säule in der Arzneimittelversorgung sind natürlich unsere Apotheken vor Ort. Deren Teams versuchen seit Monaten, Präparate nach Möglichkeit zu beschaffen oder selbst herzustellen. Dabei droht die Situation der Apotheken selbst in eine Schieflage zu geraten. Immer mehr werden geschlossen, immer weniger werden neu gegründet. Viele Apotheken stehen unter wirtschaftlichem Druck, der durch bürokratische Auflagen, Inflation, die gestiegenen Personalkosten und den Fachkräftemangel an Apothekerinnen und Apothekern sowie an Pharmazeutisch-Technischen Assistentinnen und Assistenten verstärkt wird“, so Knoerig weiter.

„In unserem Antrag fordern wir daher ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Apotheken. Dazu gehören unter anderem eine verbesserte Vergütung für Aufwendungen im Rahmen des Engpassmanagements, bessere Austausch- und Ersatzmöglichkeiten bei Medikamenten in Mangelsituationen, die Anhebung des Apothekenfixums sowie ein regelmäßiges Monitoring des Apothekenhonorars durch die Bundesregierung“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales.

Insbesondere bei Kinderarzneimitteln wie Antibiotika oder Fiebersäften wolle die Unionsfraktion bessere Möglichkeiten für Ärzte und Apotheker schaffen, um Eltern im Falle eines Engpasses schnelleren Ersatz verschaffen zu können. „Gleichzeitig fordern wir die Bundesregierung auf, den Abbau von bestehenden bürokratischen Auflagen und einschränkenden Regularien zu prüfen, welche die Wirtschaftlichkeit von Apothekenbetrieben hemmen und zeitliche Ressourcen unverhältnismäßig stark binden“, so Knoerig abschließend. 

Den vollständigen Antrag gibt es HIER zu lesen.

Foto: CDU/Christiane Lang

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