Erster Förderaufruf für „Smart Cities“

Das Bundesinnenministerium hat den ersten Förderaufruf für „Smart Cities“ gestartet. Interessierte Kommunen sowie interkommunale Verbünde können bis zum 17. Mai 2019 Bewerbungen für Modellprojekte einreichen, teilt der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig in einem Pressebericht mit. „Im Rahmen der ersten Ausschreibung werden zehn Projekte ausgewählt, für die Bundesmittel in Höhe von 150 Mio. Euro bereitstehen.“ Das Gesamtprogramm ist auf zehn Jahre mit einem Fördervolumen von 750 Mio. Euro angelegt und wird 50 Modellvorhaben in vier Staffeln unterstützen.

„Ziel ist es, Strategien und Konzepte für eine integrierte Stadtentwicklung in einer ersten Phase zu erarbeiten und in einer zweiten Phase umzusetzen“, erklärt Knoerig, Berichterstatter für digitale Wirtschaft. „Konkret heißt das, digitale Technologien in allen Bereichen von Kommunen zu erproben und mit Nachhaltigkeitszielen zu verknüpfen. Damit soll die Lebensqualität verbessert, die regionale Wirtschaft gefördert und der soziale Zusammenhalt vor Ort gestärkt werden.“ Die Verwaltungen seien dabei ausdrücklich dazu aufgerufen, mit anderen Akteuren wie Stadtwerken, Verkehrsbetrieben, heimischem Gewerbe, gemeinnützigen Trägern, Wohnungswirtschaft oder Technologie-firmen zu kooperieren.

„Das Förderprogramm richtet sich mit drei Größenkategorien nicht nur an Großstädte, sondern auch gezielt an mittlere Städte mit 20.000 bis 100.000 Einwohnern sowie an Kleinstädte und Landgemeinden mit unter 20.000 Einwohnern“, betont der Abgeordnete, Mitglied in der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „In Kooperationsprojekten können zudem auch Landkreise mit Gemeinden oder anderen Kreisen zusammenarbeiten.“

Bezuschusst werden bis zu 65 Prozent der förderfähigen Kosten, bei kommunaler Haushaltsnotlage sogar bis zu 90 Prozent. Für die erste Programmphase, die Entwicklung der kommunalen Konzepte, können bis zu 2,5 Mio. Euro eingeworben werden. Hier ist ein Zeitraum von maximal 24 Monaten vorgesehen. Bei Phase zwei, der Umsetzung der Konzepte, erhöht sich der Förderbetrag auf bis zu 15 Mio. Euro für maximal fünf Jahre. „Das Programm wird in Zusammenarbeit mit der KfW-Förderbank durchgeführt und setzt vor allem auf den beispielhaften Wissenstransfer an weitere Kommunen“, so der MdB. Nähere Informationen stehen auf www.smart-cities-made-in.de