EU-Freihandelsabkommen mit Japan: „Keine Zölle mehr auf Agrarwaren, regionale Produkte gefragt!“
Der niedersächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig, Berichterstatter für Milchwirtschaft im Wirtschaftsausschuss, begrüßt das neue Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan (JEFTA): „Das Freihandelsabkommen mit der viertgrößten Wirtschaftsnation wird ein Erfolg des offenen Welthandels und stellt zugleich eine Botschaft gegen den Protektionismus dar. Mit dem Abbau von Zöllen und Handelsbarrieren werden vor allem europäische Exporte von landwirtschaftlichen Produkten nach Japan erleichtert.“ Agrarerzeugnisse und Lebensmittel könnten ab dem voraussichtlichen Inkrafttreten des Vertrags in 2019 einfacher und unbürokratischer exportiert werden.
Knoerig erklärt weiter: „Der Entfall japanischer Einfuhrzölle auf Agrarwaren wird auf bestimmte Mengenquoten festgelegt, um einheimische Bauern nicht zu benachteiligen. Vor allem Lebensmittel, die als regionale Spezialerzeugnis-se mit geografischen Angaben versehen sind, können künftig leichter importiert werden.“ So sollen die Importzölle von 30 Prozent auf Käse, 39 Prozent auf Rindfleisch, 15 Prozent auf Wein, 24 Prozent auf Teigwaren und 30 Prozent auf Schokolade entfallen. „Mit einem Einzugsgebiet von 600 Millionen Menschen und 30 Prozent des globalen Bruttosozialproduktes zählt JEFTA zu den bedeutendsten Handelsabkommen, welche die Europäische Kommission jemals verhandelt hat“, hält der Wirtschaftspolitiker fest. Europa ist Japans drittgrößter Handelspartner mit einem Handelsvolumen von ca. 125 Milliarden Euro.
Außerdem öffnet Japan seine Märkte für Finanzdienstleistungen, E-Commerce, Telekommunikation und Verkehr. Ebenso erhalten EU-Unternehmen Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen in 48 Großstädten sowie im Bereich der Eisenbahn auf nationaler Ebene. „Deutsche Verbraucher können vor allem durch günstigere japanische Produkte profitieren, wie z.B. Autos und Fahrzeugteile“, erläutert Knoerig.
Alle Verhandlungskapitel zu JEFTA sind bereits abgeschlossen. Eine Einigung zum Investitionsschutz wird im Frühjahr 2018 erwartet. Der Ratifizierungsprozess kann dann im Laufe des Jahres finalisiert werden. „Dieses Abkommen beinhaltet höchste Standards und Normen im Freihandel“, so der Abgeordnete. „Mit freiem und fairem Handel werden Wachstum und Wohlstand gesteigert.“