Gigabit für Schulen, Kliniken, Gewerbegebiete: Sonderprogramm für kreisweite Glasfaser-Projekte
Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete sollen bundesweit mit Gigabit-Anschlüssen versorgt werden. Daher hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ein neues Sonderprogramm zur Breitbandförderung gestartet. „Unterstützt werden jetzt auch Einrichtungen, die zwar schon mit einer gewissen Internetgeschwindigkeit versorgt sind, welche aber in Zukunft nicht mehr ausreichen wird“, teilt der heimische Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig mit. „Eine Fördervoraussetzung ist, dass vor Ort kein Glasfaser-Ausbau durch ein privatwirtschaftliches Telekommunikations-Unternehmen erfolgt. Damit will der Bund zu einer fairen flächendeckenden Versorgung beitragen.“
Die Antragstellung erfolgt im gängigen Verfahren über die Landkreise beim Breitbandbüro des Bundes. Dabei werden die Anträge ohne Fristvorgabe durchgehend beschieden. „Das Bundesministerium will noch in dieser Wahlperiode eine Glasfaserverkabelung der genannten Einrichtungen erreichen“, kündigt Knoerig, Berichterstatter für den Breitbandausbau im Wirtschaftsausschuss, an. Über das Breitbandprogramm für ländliche Räume wurden den Landkreisen Diepholz und Nienburg jeweils bereits über 15 Millionen Euro für den allgemeinen Glasfaser-Ausbau bewilligt.
Die Bildungseinrichtungen an Glasfaser anzuschließen, ist auch eine Bedingung des neuen „Digitalpakts Schule“. Dieser wurde gerade im Rahmen einer Grundgesetzänderung im Deutschen Bundestag beschlossen. Danach sollen im Bereich der digitalen Bildung fünf Milliarden Euro bis 2023 für den Ausbau von WLAN-Netzen, Tablets und Lehrerfortbildungen fließen. „Der Bund übernimmt 90 Prozent der Kosten, die Länder sollen die restlichen zehn Prozent beisteuern. Jetzt liegt es an ihnen, in der anstehenden Bundesratssitzung den Weg frei zu machen, damit der Digitalpakt ab Januar 2019 unsere Schulen zukunftsfit machen kann“, führt Knoerig abschließend aus.
Weitere Informationen zum neuen Sonderprogramm findet man auf www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Breitbandfoerderung/breitbandfoerderung.html?https=1.