"Jedes Mittelzentrum braucht Bahnanschluss" - Fachgespräch zur Reaktivierung von Bahnstrecken

CDU-Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig hat mit den Landtagsabgeordneten Marcel Scharrelmann und Volker Meyer in dieser Woche ein Fachgespräch mit dem Niedersächsischen Verkehrsministerium organisiert. Auf der Videokonferenz mit Staatssekretär Dr. Berend Lindner ging es um die Reaktivierung von Bahnstrecken und insbesondere das Sulinger Kreuz.

Wie Knoerig in einer Presseerklärung mitteilt, definiert der Bund die Rahmenbedingungen in diesem Bereich, während die Länder für die Auswahl der Strecken zuständig sind. „Mit der Novelle des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes in 2020 wurde die Reaktivierung von Schienenstrecken als neues Förderziel eingeführt“, so der MdB. „Das Bundesverkehrsministerium überarbeitet gerade die Rahmenbedingungen, wobei sich die Länder einbringen können und Niedersachsen bereits Interesse signalisiert hat.“

Knoerig weiter: „Bisher haben die Bewertungskriterien die Ballungsräume bevorzugt. So wurden nach der letzten Überprüfung in Niedersachsen 2015 lediglich vier von 74 Strecken positiv bewertet und nur zwei davon reaktiviert. Das ist zu wenig, wenn die Fahrgastzahlen bis 2030 verdoppelt werden sollen. Die Überarbeitung der Kriterien muss ländliche Räume mehr berücksichtigen.“ Von Seiten des Landesministeriums wurden hier Aspekte wie die Daseinsvorsorge, Siedlungsentwicklung und Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse genannt.

„Um schnelle Reaktivierungen zu ermöglichen, sind die Planungsbedingungen und der Abruf der bereitgestellten Haushaltsmittel zu beschleunigen“, so der Bundestagsabgeordnete. „Der Bund hat die Mittel in diesem Bereich enorm erhöht: Die Gemeindeverkehrsfinanzierungsmittel steigen ab 2021 auf eine Milliarde Euro jährlich und ab 2025 im Rahmen des Klimaschutzprogramms sogar auf zwei Milliarden pro Jahr. Dazu kommen noch die deutlich erhöhten Regionalisierungsmittel für den öffentlichen Personennahverkehr von über zehn Milliarden Euro allein in diesem Jahr.“

Knoerig, der sich beim Sulinger Kreuz immer für die langfristige Offenhaltung aller Optionen ausgesprochen hat, hält abschließend fest: „Jedes Mittelzentrum braucht einen Bahnanschluss. Das gilt auch für Sulingen!“

Foto: Axel Knoerig MdB mit Volker Meyer MdL und Marcel Scharrelmann MdL sowie Staatssekretär Dr. Berend Lindner (2. Reihe rechts) und Mitarbeitern des Ministeriums