Knoerig besucht Bürgermeister Bormann: Gespräch zur Städtebauförderung in der Samtgemeinde
Im Rahmen seiner regelmäßigen Bürgermeister-Treffen besuchte CDU-Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig (r.) in dieser Woche die Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen. Er sprach beim Termin im Rathaus mit Bürgermeister Bernd Bormann (M.) und dem Martfelder Gemeinderatsherr Jürgen Lemke. Im Mittelpunkt der diskutierten örtlichen Belange stand die Städtebauförderung von Bund und Land. Denn die Gemeinden Schwarme und Martfeld wollen sich gemeinsam für das Förderprogramm „Kleine Städte und Gemeinden“ bewerben.
Derzeit ist eine Bremer Firma damit beauftragt, einen Förderantrag zu entwerfen. Geplant ist ein „Integriertes Entwicklungskonzept“ für beide Gemeinden im Dialog mit den Bürgern. Bei erfolgreicher Antragstellung würde die Finanzierung jeweils zu einem Drittel von Bund, Land und den beteiligten Kommunen getragen. Wie Knoerig ausführte, gehört das Förderprogramm zur Bundesinitiative „Ländliche Infrastruktur“. Durch interkommunale Zusammenarbeit und Netzwerkbildung sollen angesichts des demografischen Wandels dünn besiedelte Regionen gestärkt werden. Die Fördermittel stehen u.a. für Entwicklungsstrategien und investitionsvorbereitende Maßnahmen unter Bürgerbeteiligung zu Verfügung, um die Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit auf dem Land zu sichern.
„Wir haben die Mittel für die Städtebauförderung in dieser Wahlperiode auf 750 Millionen Euro jährlich erhöht“, so der Abgeordnete. „Niedersachsen erhält in diesem Jahr rund 56 Millionen Euro. Über neun Millionen davon fließen in das Programm für kleine Städte und Gemeinden.“ In Knoerigs Wahlkreis werden bereits vier Kommunen über das Programm gefördert: Die Stadt Hoya, der Flecken Barnstorf, Wehrbleck und der Flecken Uchte. Drei weitere Kommunen erhalten Fördermittel aus anderen Städtebauprogrammen. „Für diese laufenden Projekte sind bislang rund 6,4 Millionen Euro allein vom Bund bewilligt worden“, fasste Knoerig zusammen.
Weitere erörterte Themen bei diesem Termin: Förderung der Elektromobilität im ländlichen Raum und der „Tag des Sports 2019“ in Bruchhausen-Vilsen.