Knoerig besucht Kreishandwerkerschaft: Gespräch mit Geschäftsführer Leßmann in Sulingen

Welche Anliegen bewegen die Handwerker in der heimischen Region, und was tut die Bundesregierung aktuell für die mittelständischen Betriebe? Dazu tauschten sich Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig und der Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Diepholz/Nienburg, Jens Leßmann, aus. Wie Knoerig in einer Pressemitteilung berichtet, fand das Gespräch in der Sulinger Geschäftsstelle der Kreishandwerkerschaft statt.

„Hinsichtlich der problematischen Entsorgung von Styropor-Dämmplatten können Handwerker, insbesondere die Dachdecker, aufatmen“, informierte Knoerig. „Der Bundesrat hat jetzt beschlossen, Polystyrol-Dämmstoffe mit dem Flammschutzmittel HBCD für ein Jahr von der Einstufung als gefährlicher Abfall auszunehmen. Diese - weder europarechtlich noch umweltpolitisch erforderliche - Neuregelung von 2015 war eine klare Fehlentscheidung der Länder. Sie müssen nun im Bundesrat schnell eine langfristig tragbare Entsorgung klären. Das CDU-geführte Saarland hat mit seinem Antrag zur Änderung der Abfall-Verzeichnis-Verordnung bereits eine sachgerechte Lösung vorgeschlagen.“

Leßmann berichtete zu einer neuen Problematik bei der Umkehr der Umsatzsteuerschuld. Hierbei lassen sich Bauträger die Umsatzsteuer von den Finanzämtern erstatten, welche diese wiederum von den Bauhandwerkbetrieben nachfordern. Neu ist nun, dass die Handwerker zuweilen auch Zinsansprüche übernehmen sollen, wenn die Finanzämter den Bauträgern solche erstattet haben. „Das ist eine schwierige Problematik“, so Knoerig. „Ich werde bei der zuständigen AG unserer Bundestagsfraktion den aktuellen Sachstand erfragen.“

Auch die Debatte zur Einführung einer „Blauen Plakette“ für emissionsfreie Pkw wurde bei dem Treffen erörtert. Knoerig dazu: „Heimische Handwerker haben mich darauf angesprochen, weil sie verunsichert sind, ob sie künftig noch mit Dieselfahrzeugen in Innenstädte fahren dürfen. Dieser Gesetzentwurf wurde inzwischen vom Bundesumweltministerium zurückgezogen. Denn Alternativen wie die Elektromobilität sind noch längst nicht so weit. Vielmehr werden Verbrennungsmotoren auch weiterhin im Automobilbau tragend sein. Nach Untersuchungen des Bundesverkehrsministeriums werden im Übrigen lediglich sieben Prozent der Luftschadstoffe vom Straßenverkehr verursacht. Als Wirtschaftspolitiker betone ich immer wieder, wie wichtig gerade in Niedersachsen die Automobilherstellung mit ihren zahlreichen mittelständischen Zulieferbetrieben und den damit verbundenen Arbeits- und Ausbildungsplätzen ist.“