Knoerig erhält Antwort von Minister Lies zur „B 6 neu“: Entlastung für Stuhr, hoher Stellenwert für Unternehmen

Wie kürzlich berichtet, wurde die Stuhrer „B 6 neu“ in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen und als Teil eines Großprojektes in den vordringlichen Bedarf eingestuft. Da die Federführung für dieses Landesgrenzen überschreitende Projekt allerdings bei Bremen liegt, hatte der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig eine Anfrage dazu an den niedersächsischen Verkehrsminister Olaf Lies gestellt. Darin hatte er den SPD-Minister zugleich aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass Niedersachsen die Federführung übernimmt, da der größere Teil der Strecke im Landkreis Diepholz liegt.

In seinem Antwortschreiben macht Lies deutlich, dass das Niedersächsische Verkehrsministerium keinerlei Interesse an einer erstrangigen Zuständigkeit für dieses Projekt hat: „Da planerische Schwerpunkte in Bremen liegen, liegt die Federführung und die Aufstellung der Planunterlagen bei der bremischen Verwaltung. Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) begleitet den Planungsprozess als Fachbehörde.“

Knoerig dazu: „Alle Vorhaben, die im vordringlichen Bedarf des neuen Bundesverkehrswegeplans eingestuft sind, sollen bis 2030 gebaut oder begonnen werden. Die Bremer Bürgerschaft lehnt jedoch die jetzige Planung der B 6 neu (sog. Umfahrungsvariante) ab, die vom Bundesverkehrsministerium mit einem Gesamtvolumen von 174,6 Millionen Euro bewilligt wurde. Stattdessen fordert Rot-Grün eine Tunnelvariante unter dem Flughafengelände mit fast doppelt so hohen Kosten von 300 Millionen Euro. Fazit: Die Planungen können jetzt sofort in beiden Bundesländern beginnen, aber die Bremer Verwaltung wird sich kaum über den Bürgerschaftsbeschluss hinwegsetzen.“

Damit kann sich für das Stuhrer Verkehrsprojekt eine weitere Verzögerung ergeben. Wie lange sich die Vorbereitungen bereits hinziehen, macht auch das Schreiben von Minister Lies deutlich: „Eine Vereinbarung für die Planung B 6n von der Neuenlander Straße (A 281, Bauabschnitt 2/2) bis zur Anschlussstelle Bremen/Brinkum (A 1) ist zwischen Bremen und Niedersachsen bereits im Jahr 2010 abgeschlossen worden.“

Knoerig, der schon mehrfach Staatssekretär Ferlemann (Bundesverkehrsministerium) nach Stuhr eingeladen hat, hält fest: „Wir werden uns weiter energisch für die B 6 neu zur Entlastung der Gemeinde und ihrer Bürger einsetzen. Auch für die heimischen Unternehmen und deren Fachkräfte hat dieses Projekt einen herausragenden Stellenwert.“