Knoerig fordert flächendeckenden Ausbau von 5G-Mobilfunk
„Gleichwertige Versorgung des ländlichen Raumes!“
Der niedersächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig setzt sich für einen flächendeckenden 5G-Mobilfunkausbau sein. Als Berichterstatter für digitale Wirtschaft im Wirtschaftsausschuss und stellv. Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur fordert er eine gleichwertige Versorgung in urbanen und ländlichen Räumen. „Es ist nachzuvollziehen, dass der Ausbau nicht überall gleichzeitig erfolgen kann, aber dieser muss zumindest gleichwertig geplant werden!“
Insofern begrüßt der Abgeordnete die Erkenntnis von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der in dieser Woche Nachbesserungen bei der 5G-Frequenzvergabe forderte: „Wir brauchen bei den Auflagen zur Frequenzvergabe eine bessere Flächenabdeckung im Interesse des ländlichen Raumes. Derzeit laufen die Planungen der Bundesnetzagentur eher auf ein verbessertes 4G als auf flächendeckendes innovationsfähiges 5G hinaus“, so Knoerig.
In diesem Sinne sieht er die Kritik von Teilen der Wirtschaft und Kommunen am Entwurf der Bundesnetzagentur als berechtigt an: „Wenn es bei den Auflagen zur geplanten 5G-Frequenzvergabe keine substanziellen Verbesserungen gibt, bedeutet das ein Entvölkerungsprogramm für den ländlichen Raum“, befürchtet der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Diepholz/Nienburg I.
Die Bundesnetzagentur hat die Entwürfe zu den Auflagen für die Frequenzvergabe im September veröffentlicht. Knoerig bilanziert: „Die Mobilfunknetzbetreiber müssten diese Auflagen einhalten, wenn sie die Frequenzen, die in 2019 vergeben werden, ersteigern. Momentan aber weichen die Auflagen noch erheblich von den politischen Forderungen der Union und SPD im Beirat der Bundesnetzagentur sowie vom Koalitionsvertrag ab.“
Fazit des Wirtschaftspolitikers: „Es hatte sich leider schon angedeutet, dass die Bundesnetzagentur mit den entworfenen Auflagen eher den Mobilfunknetzbetreibern entgegenkommt als für Flächendeckung zu sorgen. Deshalb haben meine Fraktionskollegen, darunter auch der Vorsitzende des Beirats, einen Beschwerdebrief an den Präsidenten der Bundesnetzagentur geschrieben. Ich unterstütze diesen Brief und fordere wesentliche Verbesserungen. Dabei sehe ich die Bundesregierung, vor allem den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, in der Pflicht, sich für diese Verbesserungen stark zu machen.“