Knoerig macht sich für Landwirte stark: Schreiben an Brinkhaus, Merkel und Klöckner - Kanzlerin angesprochen

Abgeordneter bittet Bundeskanzlerin auf Fraktionssitzung um Unterstützung

Mit einem offiziellen Schreiben an den CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus hat sich der heimische Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig für die Landwirtschaft stark gemacht. Der Brief ging in Kopie auch an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sowie Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner. Darin macht Knoerig deutlich, dass immer mehr Landwirte aufgrund der aktuellen Agrar- und Klimaschutzpolitik frustriert und verzweifelt seien. Mit Bezug auf seinen Wahlkreis weist er auf die zunehmenden „Grünen Kreuze“ in den Landkreisen Diepholz und Nienburg hin, welche die Bauern aus Existenzangst − bedingt durch immer neue Auflagen – auf ihren Äckern aufstellen. Ein ähnliches Feedback erhalte er bei seinen Hofgesprächen mit heimischen Landwirten.

„Tierschutz, Ferkelkastration, EU-Vorgaben, Investitionen in Stallbauten durch Kastenabstände, Brandschutz- und Emissionsauflagen, Düngegesetz − das sind nur einige Herausforderungen, welche den kleinen und mittleren Familienbetrieben das wirtschaftliche Auskommen fast unmöglich machen“, schreibt Knoerig und weiter: „Nun beinhaltet das geplante Agrarpaket zusätzliche strenge Vorschriften, welche die Produktionskosten für die landwirtschaftlichen Betriebe weiter in die Höhe treiben werden. So sieht etwa das darin enthaltene Aktionsprogramm Insektenschutz eine Reduzierung der Pflanzenschutzmittel in Naturschutzgebieten sowie der Düngung um 20 Prozent in nitratbelasteten Gebieten vor. Auch das neue Tierwohl-Kennzeichen sowie die geplante Neuverteilung der EU-Subventionen empfinden viele kleinere Familienbetriebe als zunehmende Belastungen. Neben dem Agrarpaket tragen die geplanten Neuregelungen im Klimaschutzprogramm 2030 − mit den ähnlichen Schwerpunkten CO2-Reduzierung, Düngevorgaben und Tierwohlauflagen − zu Irritationen.“

Als Berichterstatter für Landwirtschaft im Wirtschaftsausschuss unterstützt Knoerig insbesondere die Forderung der Landwirte, gesetzliche Neuregelungen auf wissenschaftlich fundierten Grundlagen (z.B. Grenzwerte im Düngebereich) basieren zu lassen: „Hier sind sachliche Fachwerte statt pauschale Vorgaben gefragt.“ Auf der dieswöchigen Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat der Abgeordnete Bundeskanzlerin Merkel persönlich um Unterstützung für die Landwirtschaft gebeten. Diese hat zugesagt, zum Runden Tisch einzuladen.