Knoerig stellt Anfragen zu Stuhrer Projekt „B 6 neu“
Im Deutschen Bundestag wurde kürzlich der neue Bundesverkehrswegeplan in erster Lesung beraten. Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig mitteilt, steht im aktuellen Gesetzentwurf auch die geplante „B 6 neu“ in Stuhr. „Das Vorhaben ist jetzt als Teil eines Großprojektes gelistet“, so Knoerig. Der geplante Neubau geht über die Landesgrenze Bremen/Niedersachsen bis zum Anschluss an die A 1 bei Bremen-Brinkum und stellt einen zweiten Anschluss der A 281 an die A 1 dar. Da das gesamte Projekt unter der neuen Nummer 491 nunmehr dem Land Bremen zugeordnet wird, hat der Abgeordnete bezüglich der Zuständigkeiten eine Anfrage an das Bundesverkehrsministerium gestellt.
Im Antwortschreiben des Ministeriums wird festgehalten, dass „jedes Land gleichberechtigt für sein Hoheitsgebiet zuständig“ ist. Zunächst seien die verkehrliche Bedarfsprognose und eine Vorplanung für den Streckenzug im Netz zu erstellen. Nach der Verabschiedung der Ausführungsgesetze zum Bundesverkehrswegeplan „ist eine Abstimmung beider Länder im Hinblick auf Planungsbeginn und -umfang je nach Einstufung der Dringlichkeit im Bedarfsplan erforderlich, da die B 6 n verkehrlich als Ganzes zu betrachten ist. Im Regelfall übernimmt ein Land auf der Grundlage einer zwischen den Ländern zu schließenden Verwaltungsvereinbarung federführend die Gesamtplanung für ein Ländergrenzen überschreitendes Projekt.“
„Da das Projekt im vordringlichen Bedarf eingestuft ist, können also beide Länder sofort mit der Planung beginnen“, erläutert Knoerig. „Alle Verkehrsvorhaben mit dieser Einstufung sollen bis 2030 umgesetzt bzw. begonnen werden.“ Bezüglich des weiteren Vorgehens will der Abgeordnete nun auch den Niedersächsischen Verkehrsminister Olaf Lies anschreiben. Er will erfragen, wie das Procedere im Einzelnen abläuft und welche Kriterien dabei eine Rolle spielen, insbesondere um die Umsetzung des Projektes voranzutreiben. Knoerig will den Minister auch dazu auffordern, sich dafür einzusetzen, dass Niedersachsen die Federführung übernimmt, zumal dort das größere Teilstück liegt.
Das Gesamtprojekt umfasst ein Volumen von 174,6 Millionen Euro und eine Länge von 4,7 Kilometern. Das Teilprojekt „B 6 neu“ ist als vierstreifiger Neubau von der Landesgrenze Bremen/Niedersachsen bis Bremen/Brinkum mit einer Länge von 2,5 Kilometern und Kosten von 26,7 Millionen Euro veranschlagt. Zur Unterstützung der „B 6 neu“ hat Knoerig bereits dreimal den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, nach Stuhr eingeladen. Dieser hatte sich bei seinem letzten Besuch für eine Einstufung des Projektes im vordringlichen Bedarf des neuen Bundesverkehrswegeplans ausgesprochen.
Weitere Informationen: www.bvwp-projekte.de/strasse/B6n-G11-HB-NI-T2-NI/B6n-G11-HB-NI-T2-NI.html.