Knoerig zum aktuellen Stand der Flurbereinigung im Wahlkreis

Wie berichtet, sollen in diesem Jahr fünf heimische Projekte im Rahmen des Flurbereinigungsprogramms 2018 - 2022 starten. Dazu teilt der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig in einer Presseerklärung mit, dass er den aktuellen Sachstand beim Niedersächsischen Landwirtschaftsministerium angefragt hat. Demzufolge wurden im Wahlkreis Diepholz / Nienburg I inzwischen die Verfahren Brebber-Graue (Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen) und Kirchdorf eingeleitet. Die weiteren drei Verfahren, die verbindlich in das Programm mit Einleitung in diesem Jahr aufgenommen wurden, sind Heiligenloh (Stadt Twistringen), Ströhen-Süd (Gemeinde Wagenfeld) und Sulinger Moor.

„In all diesen Verfahren bildet der Wegebau einen Schwerpunkt“, erklärt Knoerig. Die Flurbereinigung werde i.d.R. mit Fördermitteln der EU und der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ erheblich bezuschusst. So werden von den insgesamt 13 Millionen Euro an Kosten für diese fünf Projekte ca. 9,77 Millionen Euro über die beiden genannten Fördertöpfe finanziert. Die Gesamtmittel für die hiesigen Verfahren im Detail:

  • Heiligenloh: 855.000 Euro, davon 344.500 von EU und 296.750 über GAK
  • Ströhen-Süd: 4,67 Mio. Euro, davon ca. 2,2 Mio. von EU /ca. 1,3 Mio. über GAK
  • Brebber-Graue: ca. 3,16 Mio., davon ca. 1,4 Mio. von EU und 967.050 über GAK
  • Sulinger Moor: 1,2 Mio., davon 508.800 von EU und 391.200 über GAK
  • Kirchdorf: ca. 3,15 Mio., davon 1,4 Mio. von EU und 951.200 über GAK

Insgesamt wurden 20 heimische Vorhaben in das Flurbereinigungsprogramm aufgenommen (s. Pressemitteilung vom 29. Mai 2018). Vier weitere stehen voraussichtlich 2019 an: Ridderade-Stophel, Bramstedt, Hustedt, Haendorf-Essen.

„Der Bund stärkt die ländlichen Räume mit enorm erhöhten Mitteln, um die Daseinsvorsorge und Lebensqualität angesichts des demografischen Wandels zu sichern“, so Knoerig, Berichterstatter für Landwirtschaft im Wirtschaftsausschuss des Bundestages. „Die GAK-Mittel, von denen der Bund ca. 60 Prozent trägt, werden im Bundeshaushalt 2019 auf 895 Millionen Euro aufgestockt. Damit geben Bund und Länder zusammen jährlich ca. 1,5 Milliarden Euro.“ Der neue GAK-Sonderrahmenplan „Förderung der ländlichen Entwicklung“ werde dabei von zehn auf 150 Millionen Euro erhöht. Daneben fördert der Bund die ländlichen Räume über weitere Maßnahmen wie das Bundesprogramm für ländliche Entwicklung (BULE), dessen Etat von 55 auf 70 Millionen Euro steigt.