Ortsumgehung Barnstorf: Vorbereitungen zum Raumordnungsverfahren laufen

Zur geplanten Ortsumgehung Barnstorf hat der hiesige Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig erneut den aktuellen Sachstand im Bundesverkehrsministerium angefragt. In einem Antwortschreiben teilt der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann jetzt weitere Einzelheiten zum derzeitigen Planungsstand mit.

So laufe momentan noch die Abstimmung der niedersächsischen Straßenbauverwaltung mit dem Landkreis Diepholz als Raumordnungsbehörde, „um die notwendigen Unterlagen für das Raumordnungsverfahren zu finalisieren“. Knoerig erklärt dazu: „In dieser Vorbereitungsphase werden die Planunterlagen entworfen, erstellt und geprüft.“

Zur weiteren voraussichtlichen Zeitschiene wird in dem Schreiben des Bundesverkehrsministeriums Folgendes ausgeführt: „Es wird seitens das Landes Niedersachsen davon ausgegangen, dass die Einleitung des Raumordnungsverfahrens nach derzeitigem Stand in der ersten Jahreshälfte 2020 beantragt und das Raumordnungsverfahren mit der landesplanerischen Feststellung dann Ende 2020 abgeschlossen werden kann.“

Wie Knoerig weiter erläutert, dauern Verfahren dieser Art in der Regel etwa ein halbes Jahr. Der Abgeordnete betont, dass mit der Einleitung des Raumordnungsverfahrens auch die Öffentlichkeit sowie die Träger öffentlicher Belange beteiligt werden. Dazu gehören der Landkreis Diepholz als untere Landesbehörde, Landes- und Bundesbehörden, Unternehmen der Energieversorger, Wasserwerke, Entsorgungsfirmen, Betreiber von Telekommunikationsnetzwerken, Post und Bahn, sofern diese betroffen sind.

Am Ende des Raumordnungsverfahrens steht die „landesplanerische Feststellung“, die meist mehrere hundert Seiten umfasst und den genauen Verlauf der Vorzugstrasse sowie der Alternativtrassen beinhaltet. Die Auswahl basiert auf der Raumverträglichkeitsanalyse u.a. in Hinblick auf Natur, Land- und Forstwirtschaft, Wasserwirtschaft, Bodenschutz und Verkehr. Nach Abschluss dieses Verfahrens kann die Straßenbauverwaltung dann mit der Erstellung der detaillierten Entwurfsunterlagen für den zweistreifigen Neubau beginnen. Die Ortsumgehung Barnstorf (B 51) steht im Bundesverkehrswegeplan 2030 im „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“.