Staatssekretär Muhle in Diepholz: "1 Mrd. für Digitalisierung"

Pressemitteilung des CDU-Stadtverbandes Diepholz

Ein interessiertes Publikum begrüßte der Diepholzer CDU-Stadtverbandsvorsitzende Hans-Ulrich Püschel (M.) im Café des Technikmuseums, darunter den Bundestagsabgeordneten Axel Knoerig (l.), den Landtagsabgeordneten Marcel Scharrelmann (2.v.r.) und den ehemaligen Landtagsvizepräsidenten Karl-Heinz Klare (r.). Redner des Abends war der erste Staatssekretär in Deutschland, der in einer Landesregierung mit der Aufgabe für Digitalisierung beauftragt wurde: Stefan Muhle aus dem Wirtschaftsministerium in Hannover.

Staatssekretär Muhle einleitend: Wir haben die Chance, die Digitalisierung zu gestalten, dabei müssen wir gemeinsam festlegen, was wir machen. Wir brauchen eine neue Kultur im Umgang mit diesem Thema, da alle Bereiche des Lebens und der Arbeit betroffen sein werden. Das Ziel des Landes ist in einem Masterplan festgelegt: Wir brauchen eine Gigabit-Fähigkeit für Schulen, Gewerbegebiete und Krankenhäuser. Die weißen Flecken im Breitbandausbau müssen versorgt werden. Das stärkt die Zukunftschancen des ländlichen Raumes.

Der Staatssekretär machte dem Landkreis Diepholz ein großes Kompliment: „Der Landkreis und die Gemeinden sind auf dem richtigen Weg. Sie haben eine wichtige Zukunftsentscheidung getroffen. Dafür hoher Respekt und Anerkennung. Zudem hat sich der Landkreis eine hohe Kompetenz im Breitbandausbau erworben.“

Zum Thema 5G erklärte Staatssekretär Muhle, dass es das große Ziel der Landesregierung sei, die bestehenden Funklöcher zu beseitigen. Die drei großen Mobilfunkanbieter haben die Versorgungsdaten zusammengestellt. „Wir wissen jetzt, wo die Funklöcher sind. Entweder werden die Mobilfunkanbieter oder die Kommunen mit Landesförderung diese Funklöcher beseitigen.“

Zur anstehenden 5G-Frequenzvergabe machte der Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig, zugleich CDU-Kreisvorsitzender, deutlich: „Die künftige Mobilfunkversorgung muss zwischen Stadt und Land gleichwertig sein. Nur so können unsere heimischen Unternehmen, die überwiegend im ländlichen Raum angesiedelt sind, die Potenziale der Digitalisierung nutzen und mit den technologischen Entwicklung Schritt halten.“

Knoerig informierte weiter: „Der Bund wird bis Mitte 2019 ein Gesamtkonzept für den Mobilfunkausbau vorlegen. Es wird Entwicklungspfade für den Ausbau in der Sprachtelefonie sowie 4G und 5G enthalten. Die Bevölkerung erwartet zu Recht die zeitnahe Schließung der Mobilfunk-Lücken.“

Abschließend dankte MdL Marcel Scharrelmann Staatssekretär Muhle für seinen interessanten Vortrag. "Wir sind in der CDU-Landtagsfraktion entschlossen, in dieser Wahlperiode ein großes Paket Digitales Niedersachsen umzusetzen, und haben hierfür extra mit Stefan Muhle einen kompetenten Staatssekretär berufen und die Haushaltsmittel erheblich aufgestockt."