Unterschriften an Fraktionschef Brinkhaus überreicht: 134 Abgeordnete unterstützen 5G-Mobilfunk auf Land

Erfolgreicher Einsatz für 5G-Mobilfunk im ländlichen Raum: Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig überreichte heute 134 Unterschriften seiner Kollegen an Fraktionschef Ralph Brinkhaus. Damit unterstützt mehr als die Hälfte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Aufruf an die Bundesnetzagentur, bei den geplanten Auflagen für den 5G-Mobilfunkausbau nachzubessern.

„Ich freue mich sehr, dass so viele Abgeordnete die Aktion befürworten“, so Knoerig, der gemeinsam mit Peter Bleser, Astrid Grotelüschen, Carsten Müller und Stefan Rouenhoff zur Teilnahme aufgerufen hatte. Auch die Unionsabgeordneten in den Landtagen waren erfolgreich um Unterstützung gebeten worden. „Eine solche bundesweite Aktion hat es bislang noch nie gebeten“, erklärte Knoerig, Berichterstatter für digitale Wirtschaft. „Die durchweg positive Resonanz macht deutlich, wie wichtig ein fairer flächendeckender 5G-Ausbau in Stadt und Land ist. Wir wollen, dass alle Bürger und Unternehmen davon profitieren können, da wichtige Zukunftstechnologien wie autonomes Fahren oder Industrie 4.0 überhaupt nur mit 5G machbar sein werden.“

Die enorme Unterstützung für den gleichwertigen 5G-Ausbau in Stadt und Land hat bereits Wirkung gezeigt. So berichtete der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, zu geplanten Neuerungen bei den Vergabebedingungen in der Wirtschafts-AG der Union und im Wirtschaftsausschuss. Dabei nannte er mehrere Verbesserungen, was die vorgesehenen Vorschriften für die 5G-Frequenzvergabe an die Mobilfunkbetreiber in 2019 betrifft. So sollen nun auch Landes- und Staatsstraßen in den Ausbau einbezogen werden. Die Abdeckung auf Schienenwegen wird von 50 auf 100 Mbit/s erhöht; die Einschränkung auf fahrgaststarke Strecken soll nach Prüfung ggf. entfallen.

Knoerig wies Homann darauf hin, dass auf dem Land auch die Versorgung von Kreisstraßen wichtig sei. Sein Fazit: „Trotz der Verbesserungen müssen wir für die ländlichen Gebiete gerade die Versorgung aller Schienenwege und der Kreisstraßen im Blick behalten. Grundsätzlich brauchen wir einen verlässlichen Zeitplan zum Mobilfunkausbau in den Regionen. Die Bundesnetzagentur muss eine Strategie für die schnellstmögliche Schließung der weißen Flecken vorlegen. Beim nächsten Frequenzvergabeverfahren ab 2022 muss die gleichwertige Versorgung aller Regionen Deutschlands von Anfang an berücksichtigt werden!“

Foto oben: Peter Bleser, Stefan Rouenhoff, Axel Knoerig, Ralph Brinkhaus, Astrid Grotelüschen und Carsten Müller (v.l.)