Unterstützung für Unternehmer: Welcher Weg ist der richtige?

Pressemitteilung des CDU-Kreisverbandes Diepholz

3. Digitaler Experten-Talk mit Bundespolitikern Connemann und Heilmann

Wie kann Unternehmern, die durch aktuelle Einschränkungen ihres Gewerbes unverschuldet in eine Schieflage geraten, noch besser geholfen werden? Darüber diskutierten Experten aus der Bundespolitik und Wirtschaftswissenschaft mit Betroffenen und weiteren interessierten Bürgern beim jüngsten digitalen Talk des CDU-Kreisverbandes Diepholz. Konkret ging es um das Thema Unternehmerlohn, zu dem Vorsitzender Axel Knoerig MdB rund 30 Teilnehmer in einer Zoom-Konferenz begrüßte.

Aus Unternehmersicht berichteten zunächst Georgina Stummer, Schaustellerin aus Bruchhausen-Vilsen und neue CDU-Kreisgeschäftsführerin, sowie Patrick Arens, Vorsitzender des Bundesverbandes Deutscher Schausteller und Marktkaufleute (BSM), von ihren Erfahrungen der vergangenen zwölf Monate. Sie wiesen auf Probleme bei der praktischen Umsetzung pandemiebedingter Vorschriften hin, wie den erleichterten Zugang für Selbstständige zur Grundsicherung, der ihren Schilderungen zufolge nicht immer umgesetzt werde. Arens sprach sich insbesondere dafür aus, kleinere Märkte an der frischen Luft mit Hygienekonzepten wieder zuzulassen.

Die Experten aus Politik und Wissenschaft zeigten einstimmig Verständnis für die Sorgen und Nöte der Schausteller- und Veranstaltungsbranche. Gitta Connemann, stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion, stimmte aufgrund eigener Wahlkreis-Erfahrungen zu, dass die Grundsicherung (ALG II) häufig nicht das geeignete Instrument zur Unterstützung Selbstständiger sei. Als Mitglied im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales erklärte Thomas Heilmann, selbst erfolgreicher Unternehmer, dass man bei einer Lösung eher in Richtung Schadenersatz denken müsse. Der Wirtschaftsexperte Prof. Dr. Gerald Mann von der FOM Hochschule in Augsburg, schon öfters als Fachreferent zu Gast in Knoerigs Wahlkreis, sprach sich für weitere Verbesserungen beim Insolvenzrecht aus, damit Unternehmer nach unverschuldeten Pleiten schnell wieder neue Geschäftsideen in die Tat umsetzen können.

Von Seiten der übrigen Teilnehmer wurden Fragen u.a. u den aktuellen Corona-Regelungen und zur Einbindung der Finanzämter gestellt. Knoerig, der die fast zweistündige Online-Debatte moderierte, bat abschließend die Kreisvorsitzende der Mittelstandsvereinigung, Heide Bergbauer-Hörig, um ein Schlusswort. Sie forderte mehr Unterstützung für die Mittelständler, deren wirtschaftliche Existenz in bestimmten Branchen aktuell gefährdet sei.

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