Zwei-Klassen-Gesellschaft im Breitbandausbau beenden!

 Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, hat am Freitag zur ersten Lesung des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes im Bundestag gesprochen. Damit wird der Europäische Kodex für elektronische Kommunikation in deutsches Recht umgesetzt. Knoerig: „Die Zwei-Klassen-Gesellschaft beim Netzausbau muss beendet werden. Wenn wir wollen, dass unsere ländlichen Räume für die Menschen und die Wirtschaft attraktiv bleiben und der Zuzug in die Städte verlangsamt wird, dann heißt das in der Konsequenz: 5G an jeder Milchkanne!“ Aus dem über 450-Seiten-langen Gesetzentwurf nennt Knoerig folgende Neuerungen: die Investition in die Netzte wird verbessert, die Kooperation der Netzbetreiber gestärkt, die Planungs- und Genehmigungsverfahren vereinfacht, die Frequenzverwaltung reformiert, der Verbraucherschutz gestärkt. Der Abgeordnete begrüsst, dass mit dem sogen. „Trenching“ nun auch oberirdische Verkabelung möglich ist und mit lokalem Roaming unterversorgte Gebiete zügig angeschlossen werden. „Damit ist es endlich möglich, dass siedlungsferne Höfe, die mit großer Mühe an das Verteilernetz kommen, für die Steuerung der KWK-, Windkraft- und Biomasse-Anlagen endlich einen leistungsfähigen Glasfaseranschluss bekommen.“ Knoerig betont, dass die CDU nicht nur die ländliche Räume im Blick hat, sondern auch Großstadt-Partei ist: „Deshalb schaffen wir das Nebenkostenprivileg, also die Umlage der TK-Gebühren über die Mietnebenkosten ab und eröffnen 12 Mio. Mietern, den Kupferkabelanschluss durch moderne Glasfaserkabel zu ersetzen. Das beschleunigt den Breitbandausbau und schafft Verbraucherfreiheit bei der Wahl des Netzanbieters.